17.03.2017

Start in den Rechtsstaat

Das Land Hessen hat das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“ ins Leben gerufen, das jetzt auch an der Werner-von-Siemens-Schule für die Schülerinnen und Schüler der INTEA-Klassen (Integration durch Anschluss und Abschluss) angeboten wird.  Flüchtlingen sollen in sogenannten „Rechtsstaatsklassen“ die Grundwerte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung erklärt werden; Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts werden ebenso behandelt wie praktische Hinweise zum Familien- und Zivilrecht. Sozialpädagogin Tanja Lesch von der GWAB (Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Ausbildungs- und Beschäftigungsinitiativen mbH): „Die Rechtsstaatsklassen helfen dabei, dass Flüchtlinge sich besser in unserem Rechts- und Wertesystem zurechtfinden. Sie sollen aber auch sehr deutlich die Grenzen aufzeigen, die der Rechtsstaat vorgibt.“

 

Richterin Franziska Bennedik aus Wetzlar, die die Kurse an der Siemensschule leitet: „Die Flüchtlinge nehmen freiwillig an den Rechtsstaatsklassen teil und sind meiner Erfahrung nach größtenteils sehr interessiert. Ihre Fragen zeigen, dass sich das Leben und die Wertvorstellungen in ihren Heimatländern teilweise fundamental von denen in Deutschland unterscheiden. Umso wichtiger ist es, den Flüchtlingen frühzeitig und anschaulich zu vermitteln, warum sich unser Rechtssystem in Deutschland bewährt hat und welche Auswirkungen unsere Grundwerte auf unser tägliches Leben haben.“ Landesweit haben sich weit über 300 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 78 Justizstandorten bereit erklärt, freiwillig als Dozentin oder Dozent an dem Programm teilzunehmen. Die ersten Rechtsstaatsklassen fanden bereits im November 2015 in Gießen, Darmstadt und Kassel statt. Seit Mai 2016 wird das Programm flächendeckend in ganz Hessen angeboten.

 

Interview mit Richterin Franziska Bennedik

 
Zum Abschluss des Kurses ein Zertifikat: Die Rechtsstaatsklasse der Werner-von-Siemens-Schule mit Richterin Franziska Bennedik, Tanja Lesch von der GWAB und Schulleiter Michael Diehl.